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Winheller Nonprofitrecht aktuell
Themenübersicht | Mai 2022
Gemeinnützigkeitsrecht
Stiftungsrecht
Vereinsrecht
Digitalisierung in NPOs
Gemeinnützigkeitsrecht
  Wohlfahrtspflege: Achtung bei Ermittlung des Finanzierungsbedarfs
  von Katharina von Campenhausen  
Die Ermittlung des tatsächlichen Ergebnisses und des konkreten Finanzierungsbedarfs in der wohlpflegerischen Gesamtsphäre ist von vielen steuerlichen Fallstricken geprägt. Streit mit der Finanzverwaltung im Rahmen von Betriebsprüfungen ist daher vorprogrammiert.
Stiftungsrecht
  Wann sind Stiftungsvorstände sozialversicherungspflichtig?
  von Dr. Eric Uftring  
Viele Stiftungen und Stiftungsvorstände übersehen, dass die entgeltliche Tätigkeit eines Stiftungsvorstands sozialversicherungspflichtig sein kann und setzen sich somit einem enormen Haftungsrisiko aus. Möglicherweise drohen auch strafrechtliche Folgen.
Stiftungsrecht
  Keine Gewährung von Fördermitteln an parteinahe Stiftung
  von Alexander Vielwerth  
Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat entschieden, dass eine parteinahe Stiftung keine Fördermittel erhalten darf, wenn sie von ihrer Partei personell abhängig ist. Das sei etwa der Fall, wenn dem Vorstand der Stiftung Personen angehören, die bei der Partei oder der Landtagsfraktion der Partei gegen Entgelt beschäftigt sind.
Vereinsrecht
  Erstattung von Kursgebühren durch Krankenkasse: Steuern beachten!
  von Johannes Fein  
In Sachsen-Anhalt haben einige Krankenkassen mit dem Landessportbund eine Vereinbarung abgeschlossen, wonach der Landessportbund ein Qualitätssiegel an Sportvereine vergibt, die geeignete Sportkurse anbieten. Im Gegenzug erstatten die Krankenkassen die jeweilige Kursgebühr auf Antrag an ihre Versicherten. Welche steuerlichen Folgen hat diese Vereinbarung?
Vereinsrecht
  Neuer Gesetzesentwurf für die virtuelle Mitgliederversammlung
  von Alexander Vielwerth  
Die Erfahrungen mit virtuellen Mitgliederversammlungen sind durchaus positiv. Der Freistaat Bayern hat nun den Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung des § 32 BGB in den Bundesrat eingebracht, wodurch eine hybride Mitgliederversammlung auch ohne entsprechende Satzungsregel zulässig sein soll.
Digitalisierung in NPOs
  Digitalisierungsrichtlinie: Digital gründen und digital beurkunden bald möglich?
  von Alexander Vielwerth  
Bereits 2019 hatte die EU eine Digitalisierungsrichtlinie erlassen, welche auch im deutschen Recht Veränderungen angestoßen hat. Zusammen mit den Digitalisierungsfortschritten in der Coronapandemie und einer neuen Regierung ist ein guter Nährboden für neue Entwicklungen geschaffen.
Folgende Artikel finden Sie in der Ausgabe 05/2021 der Zeitschrift für Stiftungs- und Vereinswesen (ZStV):
ZStV
Einsichtsrecht in die Akten der Stiftungsaufsicht sowie Auskunfts- und Informationsrechte von Destinatären ohne Rechtsansprüche und Dritten
Sozialversicherungspflicht von Vorstandsmitgliedern bei Vereinen und Stiftungen
Verdeckte Gewinnausschüttung – Gemeinnützige Stiftung als nahestehende Person
Zugangsberechtigung zu Corona-Soforthilfen für gemeinnützige Vereine
Zum Pflichtenprogramm von Stiftungsorganen, zu deren pflichtgemäßen und pflichtwidrigen Maßnahmen und deren (Un-)Fähigkeit zur Geschäftsführung
Steuerliche Maßnahmen zur Unterstützung der vom Krieg in der Ukraine Geschädigten
   
   
Veranstaltungen mit Winheller
 
02.06.2022
  Webinar: Die gemeinnützige GmbH
23.06.2022
  Online-Seminar: Die Reform des Stiftungsrechts
05.07.2022
  Webinar: Die Reform des Stiftungsrechts
13.09.2022
  Webinar: Compliance für NPOs - Von der Organhaftung zum Compliance-Management-System
   
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News
Streit in der gGmbH & Entlassung eines Geschäftsführers
Nicht nur bei gewinnorientierten GmbHs, sondern auch bei gemeinnützigen GmbHs kann es zu internen Streitigkeiten kommen. Spannungsverhältnisse zwischen den Gesellschaftern und Geschäftsführern sind keine Seltenheit. Der Grund ist klar: Die Parteien haben unterschiedliche Vorstellungen darüber, wie die gGmbH geführt werden soll. Haben Sie interne Streitigkeiten in Ihrer gGmbH? Wir beraten Sie gerne bei Ihrem Anliegen. Mehr dazu

 
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