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Winheller Nonprofitrecht aktuell
Themenübersicht | März 2023
Gemeinnützigkeitsrecht
Stiftungsrecht
Vereinsrecht
Gemeinnützigkeitsrecht
  Steuerliche Ausnahmen für NPOs zur Unterstützung der Türkei und Syriens
  von Elmar Krüsmann  
Inmitten einer weiteren, die Welt ereilenden Katastrophe, stehen die Menschen auch jetzt wieder in Hilfsbereitschaft geeint zusammen. Vielen steuerbegünstigten Körperschaften (Vereine, Stiftungen, usw.) ist es daher auch jetzt wieder ein Anliegen, die notleidenden Menschen zu unterstützen.
Gemeinnützigkeitsrecht
  Voraussetzungen für Zweckbetrieb: Verkauf von Hilfsmitteln für Blinde
  von Katharina von Campenhausen  
Auch gemeinnützige Einrichtungen können wirtschaftlich tätig werden. Wenn die Tätigkeit unmittelbar zur Erfüllung ihrer Satzungszwecke dient, kann sie als Zweckbetrieb steuerbegünstigt sein. Bezieht sich das wirtschaftliche Tätigwerden auf Geschäftsfelder, die auch von nicht steuerbegünstigten Akteuren bedient werden, kann es durchaus zu Abgrenzungsschwierigkeiten kommen.
Stiftungsrecht
  Einigung bei der Aldi Stiftung – Holdingstruktur als Lösung?
  von Elmar Krüsmann  
Jahrelang stritten die Mitglieder der Jakobus-Stiftung um die Machtverteilung in den Organen der Stiftung. Nun soll der Streit beendet sein. Was aber hat zu den jahrelangen Streitigkeiten geführt und welche Lösung haben die Parteien nun gefunden?
Vereinsrecht
  Vereinsausschluss nach Satzungsänderung möglich
  von Johannes Fein  
Dürfen Vereine Personen ausschließen, die eine extreme politische Gesinnung verfolgen? Und wenn ja, kann die Satzung nachträglich geändert werden, um bestimmte Mitglieder auszuschließen? Diese Frage stellte sich bei einem Sportverein, der 2018 eines seiner Mitglieder aufgrund von dessen Tätigkeit als NPD-Funktionär ausgeschlossen hatte.
Vereinsrecht
  Gesetz zur digitalen Mitgliederversammlung ab 21.03.2023
  von Johannes Fein  
Lange bestand Ungewissheit zur virtuellen Mitgliederversammlung im Vereinsrecht. Nach Auslaufen der Übergangsregel, die die virtuelle Mitgliederversammlung auch ohne Satzungsregel gestattete, ließ eine gesetzliche Regelung auf sich warten. Aber nun ist sie da. Vom Bundestag beschlossen, vom Bundesrat gebilligt und seit dem 21.03.2023 in Kraft.
Vereinsrecht
  Mitglieder von verfassungsfeindlichen Vereinigungen können Waffenerlaubnis verlieren
  von Benjamin Kirschbaum  
Mitglieder von verfassungsfeindlichen Organisationen können auch dann Rechtseinbußen haben, wenn sie selbst keine verfassungsfeindlichen Aktivitäten begehen. So geschehen bei einem Mitglied des sog. AfD-„Flügels“.
Folgende Artikel finden Sie in der Ausgabe 02/2023 der Zeitschrift für Stiftungs- und Vereinswesen (ZStV):
ZStV
Die nachhaltige Vermögensanlage bei Stiftungen
Namen sind Schall und Rauch? Jedenfalls nicht für Stiftungen!
Optimierung der Stiftungsarbeit durch Kooperation in Verwaltung, Kapitalanlage und Zweckerfüllung
Die Familienstiftung von Todes wegen – ein Zusammenspiel von Stiftungs- und Erbrecht
Eintragung des besonderen Vertreters i.S.d. § 30 BGB in das Vereinsregister
Hohe Anforderungen an Weisungsunabhängigkeit von Syndikusrechtsanwälten mit Organstellung im Verein
   
   
Veranstaltungen mit Winheller
25.04.2023
  Webinar: Spendensammeln mit Kryptowährungen
   
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News
Webinaraufzeichnung "Social Sponsoring am Beispiel LemonAid"
Sie haben unser Webinar zum Thema "Social Sponsoring am Beispiel LemonAid" kürzlich verpasst? Kein Problem! Hier können Sie sich die Aufzeichnung des Webinars mit Haus des Stiftens nachträglich anschauen: Zur Aufzeichnung

 
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