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Winheller Nonprofitrecht aktuell
NOVEMBER 2023
Gemeinnützigkeitsrecht
  Urteil zu AWO-Geschäftsführer: Die wichtigsten Rechtsfragen für NPOs zusammengefasst
  von Johannes Fein  
Die Vorgänge rund um die AWO Frankfurt waren ein Thema, dass bei gemeinnützigen Organisationen für große Aufmerksamkeit gesorgt hat. Nun wurde der ehemalige Geschäftsführer der AWO Frankfurt dazu verurteilt, seinem ehemaligen Arbeitgeber Schadenersatz in Höhe von ca. 1,8 Mio. Euro zu zahlen. Der Fall betrifft interessante Fragestellungen aus dem Gemeinnützigkeitsrecht, den Maßgaben der Organhaftung, der Compliance sowie dem Arbeitsrecht.
Gemeinnützigkeitsrecht
  Neuerung im Wachstumschancengesetz: Ermäßigter Umsatzsteuersatz bei Leistungen von Zweckbetrieben
  von Eva Helfenstein  
Der beschlossene Regierungsentwurf des Wachstumschancengesetzes hat zahlreiche ertragsteuerliche Änderungen zum Schwerpunkt. Diese sollen die Rahmenbedingungen für wirtschaftliches Wachstum, Investitionen und Innovationen verbessern. Daneben enthält der Entwurf jedoch auch umsatzsteuerliche Neuerungen. Zwei dieser Neuerungen, welche für gemeinnützige Organisationen besonders interessant sein dürften, werden im Beitrag vorgestellt.
Stiftungsrecht
  Steuerliches Einlagekonto auch für Stiftungen?
  von Elmar Krüsmann  
Die Frage, ob rechtsfähige private Stiftungen einen Anspruch auf Feststellung des Bestands ihres steuerlichen Einlagekontos haben, war seit vielen Jahren umstritten. Mit dem Urteil vom 17.05.2023 hat sich nun der Bundesfinanzhof zu dieser Thematik geäußert und leider nur bedingt für mehr Klarheit gesorgt.
Vereinsrecht
  Bestellung eines Notvorstands nach Abberufung des Vereinsvorstands durch Verbandsgericht
  von Johannes Fein  
Der Vorstand ist als geschäftsführendes Organ für einen Verein von erheblicher Bedeutung. Fällt der Vorstand aus, droht der Verein handlungsunfähig zu werden. Schlimmstenfalls muss dann gerichtlich ein sogenannter Notvorstand bestellt werden. Das OLG Brandenburg hatte sich in einem Beschluss mit der Rechtmäßigkeit der Bestellung eines Notvorstands durch ein Registergericht zu befassen.
Folgende Artikel finden Sie in der Ausgabe 06/2023 der Zeitschrift für Stiftungs- und Vereinswesen (ZStV):
ZStV
Gesetz über parteinahe Stiftungen als Chance für ein modernes Gemeinnützigkeitsrecht
Die Treuhandstiftung
Stiftungszuwendungen abweichend von satzungsgemäßen Vorbedingungen bei Ertragsüberschüssen
Gestaltung zur Lösung der Problematik des Anfalls von Schenkungsteuer bei Ausstattung und Auflösung einer privatnützigen Stiftung
Umsatzsteuerliche Mitgliedsbesteuerung gemeinnütziger Vereine auf dem Prüfstand
Gefahrenzone Datenschutz: Vereine müssen nachrüsten
   
   
Veranstaltungen mit Winheller
12.12.2023
  Webinar: Umsatzsteuer bei gemeinnützigen Organisationen
   
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News
WINHELLER im JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien 2023/2024
WINHELLER wurde erneut im JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien im Bereich Nachfolge, Vermögen, Stiftungen empfohlen. Mit unseren starken Nischen in den Bereichen (Familien-)Stiftungen, Nonprofitrecht und (Krypto-)Steuerrecht bieten wir vermögenden Privatpersonen und Nonprofit-Organisationen eine ausgezeichnete und umfassende Beratung.

Webinaraufzeichnung "Politisches Engagement von NPOs"
Sie haben unser Webinar zum Thema "Politisches Engagement von NPOs" kürzlich verpasst? Kein Problem! Hier können Sie sich die Aufzeichnung des Webinars mit Rechtsanwältin Eva Helfenstein und dem Veranstalter Haus des Stiftens nachträglich anschauen: Zur Aufzeichnung

 
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